Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Erstellung eines Verkehrs- und Mobilitätskonzeptes einschließlich Parkraumkonzept für die Stadt Boppard - Ortsbezirk Boppard; -Leistungsbeschreibung und Vergabeverfahren zur Erstellung einer Studie mit Handlungsempfehlungen-
• Ö1.1Änderungsanträge der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen vom 26.09.2023 zur Erstellung eines Mobilitätskonzeptes für die Stadt Boppard (Beschlussvorlage FB 3/061/2023)
• Ö2Neubau einer zusätzlichen Fahrzeughalle Feuerwehr Boppard; Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zur Abrechnung der Maßnahme
• Ö3Neubau Schulsporthalle "Michael-Thonet-Grundschule" Boppard; Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zur Abrechnung der Maßnahme und für die künstlerische Ausgestaltung (Forderung Bewilligungsbescheid)
• Ö4Schallschutzwände der Deutschen Bahn für die Ortsbezirke Boppard und Bad Salzig; Festlegung der Bereiche von Schallschutzwänden
• Ö5Aufstockung und Dachsanierung KiTa Bad Salzig; Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel zur Abrechnung der Maßnahme;
• Ö6Außenbereichssatzung "Wilpertskopf", Ortsbezirk Holzfeld, Stadt Boppard; Zustimmung zum Satzungsentwurf und Beschluss der Durchführung der Offenlage nach §§ 35 Abs. 6 S. 3 i. V. m. 2 Abs. 2, 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch
• Ö71. Änderung des Bebauungsplanes "Helene-Pagés-Straße", Ortsbezirk Boppard, Stadt Boppard; a) Beschlussfassung über die Abwägungs- und Beschlussvorschläge zu den Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 4 Abs. 2, 3 Abs. 2 und 2 Abs. 2 BauGB b) Satzungsbeschluss
• Ö8Festsetzung des geprüften Jahresabschlusses 2018 und Beschlussfassung über die Entlastung.
• Ö9Wahl des Beirates für die Belange von Menschen mit Behinderungen
• Ö10Wahl in den Stiftungsvorstand der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist" Boppard
• Ö11Benennung einer geeigneten Person als Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Boppard I (Ortsbezirk Boppard);
• Ö12Aufhebung des Auftrags der Kommunalberatung für die Erdgaslieferung des Freibads
• Ö13Teilnahme am STADTRADELN
• Ö14Anfragen
• Ö14.1Anfrage der Fraktion Keßler-Kahl-Loringhoven zum Thema: "Neues Logo der Stadt Boppard"
• Ö14.1.1Beantwortung der Anfrage der Fraktion Keßler-Kahl-Loringhoven zum Thema: "Neues Logo der Stadt Boppard"
• Ö14.2Anfrage der Fraktion Keßler-Kahl-Loringhoven zum Thema: "8. Änderung des Bebauungsplanes Hellerwald"
• Ö14.2.1Stellungnahme zur Anfrage der Fraktion "Keßler-Kahl-Loringhoven" vom 26.09.2023 bezüglich der 8. Änderung des Bebauungsplanes "Industriegebiet Boppard-Hellerwald I"
• Ö15Mitteilungen der Verwaltung
• Ö15.1Überörtliche Prüfung der Stadtkasse Boppard 2023
• Ö15.2Investitionen zur Energieeinsparung, gestalterische und bauhistorische Optimierungen des Karmelitergebäudes; Stand der Arbeiten, Baukosten und Bauzeit
• Ö15.3Kalte Nahwärme im Neubaugebiet "Auf der Folkendell" in Boppard-Buchholz - Förderbescheid
• Ö15.4Energiekostenhilfen Kulturfonds Energie
• Ö15.5Kommunaler Klimapakt - Ergebnisse des Priorisierungsworkshops
• Ö15.6Sachstandsbericht Öffentliche Ladeinfrastruktur in Boppard und Bad Salzig
• Ö15.7Vorträge in Kooperation mit der Verbraucherzentrale
• N16Grundstücksangelegenheit 
• N17Anfragen
• N18Mitteilungen der Verwaltung
• N18.1Vertragsangelegenheit