Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Entscheidung über die Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen gem. § 94 Abs. 3 GemO
• Ö1.1Entscheidung über die Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO; Spenden im Rahmen der Spendenaktion "Boppard hilft Ruanda" für das kostenpflichtige Schulmittagessen für Kinder und Jugendliche in der Partnerregion Nyabitekeri; Spenden laut beigefügter Anlage 1
• Ö1.2Entscheidung über die Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO; Geldspenden von Volksbank Rhein-Nahe-Hunsrück, Sebapharma, BOMAG, Kreissparkasse Rhein-Hunsrück, Lotto Stiftung Rheinland-Pfalz und Westenergie zur Finanzierung der Veranstaltungen des Kulturfestivals 2021 und des Römersommers 2021
• Ö2Jahresabschluss zum 31.12.2020 des Eigenbetriebes "Kanalwerke der Stadt Boppard"
• Ö3Wirtschaftsplan der Kanalwerke der Stadt Boppard für das Wirtschaftsjahr 2022 sowie Investitionsprogramm und Finanzplan für die Jahre 2022 bis 2025
• Ö4Grundschule Bad Salzig; Modernisierung und Sanierung des Brandbereiches; Zustimmung zur Entwurfsplanung
• Ö5Flurbereinigungsverfahren Boppard-Eisenbolz; 1. Ausweisung eines Sondergebietes "Eierberg"; Flächenerwerb und Übernahme von Eigenleistungen 2. Ausweisung eines "Kirschwanderweges" 3. Allgemeiner Landankauf
• Ö6Abschluss der Bauleitplanverfahren 6. Änderung "Buchholz-Mitte", "Auf der Folkendell", "Erweiterung Ellig", 7. und 8. Änderung und Erweiterung "Industriegebiet Boppard-Hellerwald I", sowie der 3. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Stadt Boppard; Bereitstellung überplanmäßiger Mittel i. H. v. 40.000 € einschl. 19% MwSt. zur Schlussabrechnung der Ingenieurleistungen
• Ö7Verträge mit dem Zweckverband RheinHunsrück Wasser zum Interessenausgleich bei gemeinsamer Ausschreibung und Vergabe von Erschließungsarbeiten für aktuelle und zukünftige Erschließungsmaßnahmen
• Ö8Änderung der Hauptsatzung
• Ö9Bestimmung der Zeitung zur Bekanntmachung dringlicher Sitzungen gem. § 1 Abs. 4 der Hauptsatzung
• Ö10Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 18.11.2021 betreffend "Einführung einer sog. "Stadt App" zur Digitalisierung der Bürger-Kommunikation und Interaktion
• Ö11Anfragen
• Ö12Mitteilungen der Verwaltung
• Ö12.1Radverkehrskonzept für die Stadt Boppard; Sachstand
• N13Anfragen
• N14Mitteilungen der Verwaltung
• N14.1Finanzangelegenheit