Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Aufstellung des 10-jährigen Betriebsplanes für den Stadtwald Boppard (Forsteinrichtungswerk 2021-2031)
• Ö2Entscheidung über die Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen gem. § 94 Abs. 3 GemO
• Ö2.1Entscheidung über die Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO; Sachspende der Firma BS2 Systemhaus GmbH, eine Kamera zur Überwachung des Defibrillators
• Ö2.2Entscheidung über die Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO; Geldspenden von Volksbank Rhein-Nahe-Hunsrück und Lotto Stiftung Rheinland-Pfalz zur Finanzierung der Veranstaltungen des Kulturfestivals 2020
• Ö3Beschaffung eines Notstromaggregats einschließlich Lichtmast auf Anhänger für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Boppard; Auftragsvergabe
• Ö4Zweckvereinbarung für den Betrieb des landeseinheitlichen Fachverfahrens "VOIS"
• Ö5Benennung einer geeigneten Person als Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Boppard III
• Ö6Grundschule Bad Salzig; Modernisierung und Sanierung in Folge des Brandereignisses 28. Dezember 2020
• Ö7Aufstellung des Bebauungsplanes "Erweiterung Ellig" und Teilaufhebung des Bebauungsplans "3. Änderung Auf dem Ellig" in der Stadt Boppard, Ortsbezirk Bad Salzig; Beschlussfassung über die Abwägung zu den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Abstimmung mit den benachbarten Gemeinden gem. §§ 4 (1), 3 (1) und 2 (2) Baugesetzbuch (BauGB)
• Ö8Aufstellung des Bebauungsplanes "Auf der Folkendell" und Teilaufhebung der 1. Änderung "Casinostraße/Herrenstücke" in der Stadt Boppard, Ortsbezirk Buchholz; Beschlussfassung über die Abwägung zu den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Abstimmung mit den benachbarten Gemeinden gem. §§ 4 (1), 3 (1) und 2 (2) Baugesetzbuch (BauGB)
• Ö9Aufstellung des Bebauungsplanes "8. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans Industriegebiet Boppard-Hellerwald I" in der Stadt Boppard, Ortsbezirk Boppard; Beschlussfassung über die Abwägung zu den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Abstimmung mit den benachbarten Gemeinden gem. §§ 4 (1), 3 (1) und 2 (2) Baugesetzbuch (BauGB)
• Ö10Bebauungsplan "Mittlere Ortseinfahrt Bad Salzig - B 9"; Aufstellungsbeschluss und Zustimmung zur Vorentwurfsplanung
• Ö11Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Verkehrsflächen der Stadt Boppard; Beratung und Beschlussfassung über die Verfahrensweise der Gebühren für dauerhafte Sondernutzungen für das Jahr 2021 aufgrund der Corona-Pandemie
• Ö12Erhebung von Tourismusbeiträgen in der Stadt Boppard; Beratung und Beschlussfassung über die Verfahrensweise im Jahr 2021 wegen der Corona-Pandemie
• Ö13Durchführung und Organisation des Rheinland-Pfalz-Tages 2021
• Ö14Festsetzung des geprüften Jahresabschlusses 2016 und Beschlussfassung über die Entlastung.
• Ö15Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 27.02.2021 betreffend "Bahnüberführung Peternach"
• Ö16Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 05.03.2021 betreffend "Durchführung einer Machbarkeitsstudie zur Schaffung eines künstlichen Bewässerungssystems im Bopparder Hamm"
• Ö17Anfragen
• Ö18Mitteilungen der Verwaltung
• Ö18.1Gemeindeordnung (GemO), Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) und Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung (EigAnVO); Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Wirtschaftsplan der Kanalwerke der Stadt Boppard für das Haushaltsjahr 2021
• Ö18.2Teilwiderrufsbescheid des Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur vom 18.04.2017 zum Zuwendungsbescheid zur Erhaltung, Sanierung und Reaktivierung der Kurfürstlichen Burg Boppard vom 21.06.2011
• Ö18.3Überörtliche Prüfung der Stadtkasse Boppard 2020
• Ö25Neu- und Ersatzbeschaffungen im Maschinen- und Fuhrpark der Stadt Boppard
• N19Abgabenangelegenheit 
• N20Vertragsangelegenheit 
• N21Besetzung der Schulleiterstelle an der Grundschule Boppard Buchholz
• N22Personalangelegenheit 
• N23Anfragen
• N24Mitteilungen der Verwaltung