Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Entscheidung über die Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen gem. § 94 Abs. 3 GemO
• Ö1.1Entscheidung über die Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO; Überführung der sog. "Brunnenkasse" des Vereinsrings Bad Salzig und die sog. "Küchenkasse" in die Verfügungsmittel des Ortsbezirkes Bad Salzig
• Ö1.2Entscheidung über die Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO; Geldspende für die Flüchtlingshilfe vom Verein Soziale Bürgerhilfe e.V., Rotary Club Boppard-St.Goar
• Ö1.3Entscheidung über die Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO - Spende der Firma BOMAG GmbH für die Kinderkrippe Boppard-Buchholz
• Ö1.4Entscheidung über die Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO; Geldspende für die Flüchtlingshilfe Ukraine der Spender Karl und Freia Hofius und Peter und Rosemarie Binder
• Ö1.5Entscheidung über die Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen gemäß § 94, Abs. 3 GemO; Geldspende für eine Baumpflanzaktion im Bopparder Stadtwald durch die Werbeagentur Valyu, Montabaur
• Ö1.6Entscheidung über die Annahme von Sponsoringleistungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO; Einwerbung von Sponsoringleistungen für CO2-Speicherleistungen des Stadtwaldes durch FSC Deutschland e.V.
• Ö2Entscheidung über die Gewährung einer Zuwendung gemäß § 5 der "Richtlinien über die Förderung von Vereinen und Verbänden" bei Jubiläen; 150-jähriges Vereinsjubiläum VVV Boppard e.V. im Jahre 2022
• Ö3Freibad Boppard; Festlegungen hinsichtlich der Eröffnung des Bades
• Ö3.1Satzung der Stadt Boppard über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Freibades der Stadt Boppard
• Ö4Abschluss einer Vereinbarung mit dem Land Rheinland-Pfalz/Landesforsten über die künftigen Gebühren zur Durchführung der forstbetrieblichen Aufgaben des Forstrevierdienstes
• Ö5Erfassen von Infrastrukturdaten 1. Ermächtigung zu Auftragserteilung; 2. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 100.000,00 €
• Ö6Neugestaltung der Zapfstelle der Leonorenquelle an der Einmündung Römerstraße/Salzbornstraße im Ortsbezirk Bad Salzig; Zustimmung zur Entwurfsplanung der Umfeldgestaltung
• Ö78. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans "Industriegebiet Boppard-Hellerwald I", Ortsbezirk Boppard, Stadt Boppard; Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 20.09.2022
• Ö8Satzung der Stadt Boppard über die Ablösung der Verpflichtung zur Herstellung und Instandhaltung von Spielplätzen (Spielplatzablösesatzung)
• Ö9Anfragen
• Ö10Mitteilungen der Verwaltung
• Ö10.1Investitionen zur Energieeinsparung, gestalterische und bauhistorische Optimierungen des Karmelitergebäudes; Sachstand Bauzeit
• N11Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Am Friedhof", Ortsbezirk Buchholz, Stadt Boppard; Planaufstellungsbeschluss
• N12Grundstücksangelegenheit 
• N13Anfragen
• N14Mitteilungen der Verwaltung