Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö3Entscheidung über die Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen gem. § 94 Abs. 3 GemO
• Ö3.1Entscheidung über die Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO; Spenden zu den Druckkosten der Chronik für den Ortsbezirk Holzfeld
• Ö3.2Entscheidung über die Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO; eine Steintischplatte als Sachspende der Fa. Brahm Steinmetze, Koblenzerstraße 66, 55430 Oberwesel für Rheinallee Boppard,
• Ö4Landesgesetz über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (Brand- und Katastrophenschutzgesetz -LBKG-); Sirenenförderprogramm des Bundes und des Landes Rheinland-Pfalz; Zuwendungsbescheid des Landes vom 12.04.2022; -Finanzierung und weiterer Ausbau des Sirenennetzes im Landkreis-
• Ö5Landesgesetz über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (Brand- und Katastrophenschutzgesetz -LBKG-); Blackout / Stromausfall; -Beschaffung einer mobilen Tankanlage-
• Ö6Kurzfristige Maßnahmen zur Energiereduzierung - Weihnachtsbeleuchtung in der Kernstadt
• Ö7Sanierungsmaßnahmen im Kommunalen Investitionsprogramm KI 3.0; Sanierung "Lindenhof" (Erneuerung Überdachung und befestigte Fläche, sowie Modifizierung ELA-Anlage) der Michael-Thonet-Grundschule Boppard; Zustimmung zur Kostenentwicklung
• Ö8Anschaffung von Verkaufsständen für den Bopparder Weihnachtsmarkt
• Ö9Erstellung einer Dorfchronik für den Ortsbezirk Bad Salzig; Fortschreibung des Dorferneuerungskonzeptes
• Ö10Beschluss zur Gründung der "Kommunalen Klärschlammverwertung Rhein-Hunsrück-Kreis - Anstalt des öffentlichen Rechts - (KK RHK AöR) und zum Beitritt in die KK RHK AöR zum 01.01.2023
• Ö11Neubau des Ölabscheiders Bauhof Bad-Salzig; Zustimmung zur Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln
• Ö12Ausbau der Dammig- und der Römerstr. im Ortsbezirk Bad Salzig; Vergabe der Ing.-Leistungen für Planung und Bauausführung
• Ö13Vorstellung der Neuorganisation der Stadtverwaltung Boppard
• Ö14Anfragen
• Ö15Mitteilungen der Verwaltung
• N1Besetzung der Schulleiterstelle an der Michael-Thonet-Grundschule Boppard
• N2Mitteilungen der Verwaltung
• N2.1Beauftragung mit der Vertretung der Schulleitung an der Grundschule Boppard-Buchholz
• N16Personalangelegenheit 
• N17Personalangelegenheit 
• N18Personalangelegenheit 
• N19Personalangelegenheit 
• N20Anfragen
• N21Mitteilungen der Verwaltung
• N22Zustimmung zur Beauftragung der Rechtsanwaltskanzlei Wirtz und Kraneis, Köln zur Verfolgung städtischer Schadenersatzforderungen aus dem Brandereignis Grundschule Bad Salzig