Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Sachstandsmitteilung zur Flüchtlingssituation
• Ö2Terminvorschlag für die Wahl der / des Ortsvorstehers / der Ortsvorsteherin des Ortsbezirkes Rheinbay
• Ö3Zustimmung zur Aufhebung und Neuübertragung von Geschäftsbereichen auf die Beigeordneten gem. § 50 Abs. 4 GemO
• Ö4Änderung der Hauptsatzung
• Ö5Neubau einer zusätzlichen Fahrzeughalle Feuerwehr Boppard; 1. Zustimmung zur Planung 2. Bereitstellung überplanmäßiger Mittel
• Ö6Neugestaltung der Rheinallee in Boppard; Durchführung eines VgV-Verhandlungsverfahrens zur Vorbereitung der Vergabe der Planungsleistungen
• Ö6.1Neugestaltung der Rheinallee in Boppard; Durchführung eines VgV-Verhandlungsverfahrens zur Vorbereitung der Vergabe der Planungsleistungen; Ergänzung des Beschlussvorschlages durch den Hauptausschuss
• Ö7Finanzangelegenheit: Zustimmung zu einer Eilentscheidung gem. § 48 GemO über eine Kreditaufnahme in Höhe von 559.000 € zur Finanzierung von Investitionsausgaben des Haushaltsjahres 2022
• Ö8Neue Entgeltordnung für die Stadthalle Boppard
• Ö9Beantragung einer Ortsumgehung der L 212 für den Ortsbezirk Rheinbay
• Ö9.1Beantragung einer Ortsumgehung der L 212 für den Ortsbezirk Rheinbay; Ergänzung der Beschlussvorlage durch den Hauptausschuss
• Ö10Antrag der Fraktion Keßler Kahl Loringhoven vom 14.03.2022 betreffend "Ladeinfrasturktur für Elektrofahrzeuge - Laden an jeder Laterne"
• Ö11Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 19.03.2022 betreffend "Wiedervernässung des Naturschutzgebietes Hintere Dick; Beantragung einer Aktion Blau Plus Maßnahme"
• Ö12Anfragen
• Ö12.1Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 22.03.2022 betreffend "Erweiterung Feuerwehrgerätehaus Boppard und Erweiterung Kindergarten Oppenhausen"
• Ö13Mitteilungen der Verwaltung
• Ö13.1Gemeindeordnung (GemO), Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) und Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung (EigAnVO); Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Wirtschaftsplan der Kanalwerke der Stadt Boppard für das Haushaltsjahr 2022
• Ö13.2Fördermöglichkeiten Bewässerungskonzept Bopparder Hamm
• N14Grundstücksangelegenheit 
• N14.1Grundstücksangelegenheit 
• N15Grundstücksangelegenheit 
• N16Anfragen
• N17Mitteilungen der Verwaltung