Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Ausschreibung der Stelle der / des hauptamtlichen Bürgermeisterin / Bürger- meisters wegen Ablaufs der Wahlperiode
• Ö2Nachwahl zum Rechnungsprüfungsausschuss
• Ö3Forstwirtschaftsplan 2021
• Ö4Wirtschaftsplan der Kanalwerke der Stadt Boppard für das Wirtschaftsjahr 2021 sowie Investitionsprogramm und Finanzplan für die Jahre 2021 bis 2024
• Ö5Jahresabschluss zum 31.12.2019 des Eigenbetriebes "Kanalwerke der Stadt Boppard"
• Ö6Zustimmung zu einer Eilentscheidung gem. § 48 GemO über die Vergabe von Luftreinigungsgeräten zur aktiven Desinfektion im Zuge der Covid-19-Pandemie in Schulen und Kindergärten
• Ö7Erweiterung der Urnenwand auf dem Friedhof Bad Salzig; Mittelbereitstellung zur Vergabe der Arbeiten
• Ö8Aufsichtsbehördliche Anordnung zur Durchführung eines Vergabeverfahrens betreffend die Leistung "Abdruck der sonstigen amtlichen Bekanntmachungen der Stadt Boppard"
• Ö9Zentralisierung der Abwasserbeseitigung im Bereich der Stadt Boppard; Zustimmung zur Entwurfsplanung für den Umbau und die Erweiterung der Kläranlage Bad Salzig und zum aktualisierten Rahmentermin- und Finanzierungsplan für die Zentralisierung
• Ö10Modernisierung des Bahnhaltepunktes Boppard-Hirzenach; Ergebnis der Machbarkeitsstudie und weiteres Vorgehen
• Ö11Arbeitskreis "Verbesserung der elektromobilen Ladeinfrastruktur in der Kernstadt und in den Ortsbezirken (AK Emoli)"; Abschlussbericht und weiteres Vorgehen
• Ö12Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 09.11.2020 betreffend "Änderung der Hauptsatzung der Stadt Boppard"
• Ö12.1Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 09.11.2020 betreffend "Änderung der Hauptsatzung der Stadt Boppard"
• Ö13Antrag und Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 09.11.2020 betr. 1. Weisung an die Vertreter der Stadt Boppard in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Gewerbepark Hellerwald ll zur Beschlussfassung in der Angelegenheit "Rechtsstreit der Verlagsgesellschaft Rund um Boppard gegen den Zweckverband Gewerbepark Hellerwald II" (verkürzte Formulierung, vgl. Antrag); 2. Durchsetzung etwaiger Regressansprüche der Stadt Boppard gegen den Bürgermeister der Stadt Boppard aus dem Verfahren zu 1.
• Ö14Antrag der BfB-Stadtratsfraktion vom 08.11.2020 betreffend: "Behandlung von Ortsbeiratsbeschlüssen im Verwaltungsablauf"
• Ö15Anfragen
• Ö15.1Anfrage der Stadtratsmitglieder Wolfgang Spitz, Reimund Möcklinghoff und Tobias Kölzer vom 27.10.2020 zur 1. Entwicklung der Steuereinnahmen der Stadt Boppard 2. Über-/Unterschussentwicklung bei der Holzvermarktung 3. Entwicklung der Investitions- und Liquiditätskerdite der Stadt Boppard
• Ö15.2Anfrage des Stadtratsmitgliedes Reimund Möcklinghoff vom 30.10.2020 zur "Entwicklung der sogenannten "kleinen städtischen Abgaben/Entgelte""
• Ö15.3Anfrage des Stadtratsmitgliedes Rudolf Bersch vom 16.11.2020 betreffend Beschlussgrundlagen für die Aufnahme von Liquiditätskrediten.
• Ö16Mitteilungen der Verwaltung
• Ö16.1Investitionen zur Energieeinsparung, gestalterische und bauhistorische Optimierungen des Karmelitergebäudes; Sachstand Aufträge/Kosten
• Ö16.2Sanierung Freibad Boppard; Sachstand Aufträge/Kosten
• N17Jagdpachtangelegenheit 
• N18Jagdpachtangelegenheit 
• N19Abgabenangelegenheit 
• N20Anfragen
• N21Mitteilungen der Verwaltung