Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Entscheidung über die Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen gem. § 94 Abs. 3 GemO
• Ö1.1Entscheidung über die Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO
• Ö2Nutzung der Mensaräume der Realschule Plus durch die Grundschule Boppard Zustimmung zur überplanmäßigen Ausgabe bei Kostenstelle 211.010-525.430
• Ö3Sportplatz im Ortsbezirk Bad Salzig; Zuwendung zur Umwandlung in einen Rasenplatz; Überplanmäßige Ausgabe
• Ö4Umwandlung des Bolzplatzes im Ortsbezirk Oppenhausen in einen Kunstrasenplatz
• Ö5Grunderwerb für das Neubaugebiet "Auf der Folkendell" Im Ortsbezirk Buchholz; Vorfällige Kaufpreiszahlung für die erworbenen Grundstücke im Plangebiet
• Ö6Sonderpakt Wald - Förderung einer naturnahen Waldbewirtschaftung; Vereinbarung mit dem Rhein-Hunsrück-Kreis
• Ö7Breitbandausbauprojekt des Rhein-Hunsrück-Kreises
• Ö8Zustimmung zum öffentlichen Betrauungsakt zur EU-beihilferechtlichen Legitimation der kommunalen Zuschüsse an den Regionalrat Wirtschaft
• Ö9Beschluss zur Gründung der "Kommunalen Klärschlammverwertung Rhein-Hunsrück-Kreis - Anstalt des öffentlichen Rechts - (KK RHK AöR) und zum Beitritt in die KK RHK AöR zum 01.01.2022
• Ö10Bestimmung der Zeitung zur Bekanntmachung dringlicher Sitzungen gem. § 1 Abs. 4 der Hauptsatzung
• Ö11Kita Kleines Abenteuer Buchholz; Erweiterung um 25 Plätze
• Ö12Umlegung eines Entwässerungskanals im Bereich der K122 im Ortsbezirk Udenhausen; Finanzierung und Auftragsvergabe
• Ö13Bebauungsplan "Erweiterung Ellig" und Teilaufhebung der "3. Änderung Auf dem Ellig", Ortsbezirk Bad Salzig; a) Beschlussfassung über die Abwägungs- und Beschlussvorschläge zu den Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 4 Abs. 2, 3 Abs. 2 und 2 Abs. 2 BauGB b) Satzungsbeschluss
• Ö14Bebauungsplan "Auf der Folkendell" und Teilaufhebung der "1. Änderung Casinostraße / Herrenstücke", Ortsbezirk Buchholz; a) Beschlussfassung über die Abwägungs- und Beschlussvorschläge zu den Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. §§ 4 Abs. 2, 3 Abs. 2 und 2 Abs. 2 BauGB b) Satzungsbeschluss
• Ö15Bebauungsplan "6. Änderung Buchholz- Mitte" und "1. Änderung Grundversorgungszentrum Buchholz", Ortsbezirk Buchholz; a) Beschlussfassung über die Abwägungs- und Beschlussvorschläge zu den Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 4 Abs. 2, 3 Abs. 2 und 2 Abs. 2 BauGB b) Satzungsbeschluss
• Ö16Bebauungsplan "7. Änderung und Erweiterung Industriegebiet Boppard-Hellerwald I", Ortsbezirk Boppard; a) Beschlussfassung über die Abwägungs- und Beschlussvorschläge zu den Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 4 Abs. 2, 3 Abs. 2 und 2 Abs. 2 BauGB b) Satzungsbeschluss
• Ö17Bebauungsplan "8. Änderung und Erweiterung Industriegebiet Boppard-Hellerwald I", Ortsbezirk Boppard; a) Beschlussfassung über die Abwägungs- und Beschlussvorschläge zu den Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 4 Abs. 2, 3 Abs. 2 und 2 Abs. 2 BauGB b) Satzungsbeschluss
• Ö183. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Stadt Boppard für Teilbereiche der Ortsbezirke Oppenhausen, Herschwiesen, Bad Salzig und Buchholz; Beschlussfassung über die Abwägungs- und Beschlussvorschläge zu den Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 4 Abs. 2, 3 Abs. 2 und 2 Abs. 2 BauGB
• Ö19Aufstellungsbeschluss; 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Boppard
• Ö20Planungswettbewerb zur Neugestaltung der Rheinallee in Boppard; Auslobung, Preisgericht, Termine
• Ö21Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 15.12.2020 betreffend "Erlass einer Satzung über den Beirat für Menschen mit Behinderungen"
• Ö22Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtrat Boppard vom 31.07.2021 betreffend "Antrag zur Inanspruchnahme von vier Dorf-E-Autos für die Stadt Boppard"
• Ö23Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 31.08.2021 betreffend "Bereitstellung überplanmäßiger Mittel Sanierung Eingangstor Judenfriedhof Boppard Buchenau"
• Ö24Anfragen
• Ö25Mitteilungen der Verwaltung
• Ö29Bomag Stadion; Zustimmung zur überplanmäßigen Ausgabe für Wildschweinschutz (Zaunanlage und Stacheldraht);
• Ö30Entbuschung von fünf städtischen Parzellen im Niederkirchspiel als landespflegerische Ausgleichsmaßnahme für den Bebauungsplan "Casinostraße/Herrenstücke" im Ortsbezirke Buchholz
• N26Grundstücksangelegenheit 
• N27Anfragen
• N28Mitteilungen der Verwaltung
• N31Grundstücksangelegenheit