Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Erstellung eines Verkehrs- und Mobilitätskonzeptes einschließlich Parkraumkonzept für die Stadt Boppard - Ortsbezirk Boppard; -Leistungsbeschreibung und Vergabeverfahren zur Erstellung einer Studie mit Handlungsempfehlungen-
• Ö2Neubau einer zusätzlichen Fahrzeughalle Feuerwehr Boppard; Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zur Abrechnung der Maßnahme
• Ö3Neubau Schulsporthalle "Michael-Thonet-Grundschule" Boppard; Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zur Abrechnung der Maßnahme und für die künstlerische Ausgestaltung (Forderung Bewilligungsbescheid)
• Ö4Schallschutzwände der Deutschen Bahn für die Ortsbezirke Boppard und Bad Salzig; Festlegung der Bereiche von Schallschutzwänden
• Ö5Aufstockung und Dachsanierung KiTa Bad Salzig; Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel zur Abrechnung der Maßnahme;
• Ö6Außenbereichssatzung "Wilpertskopf", Ortsbezirk Holzfeld, Stadt Boppard; Zustimmung zum Satzungsentwurf und Beschluss der Durchführung der Offenlage nach §§ 35 Abs. 6 S. 3 i. V. m. 2 Abs. 2, 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch
• Ö71. Änderung des Bebauungsplanes "Helene-Pagés-Straße", Ortsbezirk Boppard, Stadt Boppard; a) Beschlussfassung über die Abwägungs- und Beschlussvorschläge zu den Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 4 Abs. 2, 3 Abs. 2 und 2 Abs. 2 BauGB b) Satzungsbeschluss
• Ö8Auftragsvergabe zur Beschaffung einer funkferngesteuerten Mähraupe für den Bauhof.
• Ö9Festsetzung des geprüften Jahresabschlusses 2018 und Beschlussfassung über die Entlastung.
• Ö10Wahl des Beirates für die Belange von Menschen mit Behinderungen
• Ö11Wahl in den Stiftungsvorstand der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist" Boppard
• Ö12Benennung einer geeigneten Person als Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Boppard I (Ortsbezirk Boppard);
• Ö13Teilnahme am STADTRADELN
• Ö14Anfragen
• Ö15Mitteilungen der Verwaltung
• Ö15.1Kenntnisnahme einer Eilentscheidung nach §48 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO) über die Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die Sanierung und Erweiterung der Straßenbeleuchtungsanlage im Ortsbezirk Udenhausen
• Ö15.2Kommunaler Klimapakt - Ergebnisse des Priorisierungsworkshops
• Ö15.3Energiekostenhilfen Kulturfonds Energie
• Ö15.4Kalte Nahwärme im Neubaugebiet "Auf der Folkendell" in Boppard-Buchholz - Förderbescheid
• Ö15.5Vermietung von PKW-Stellplätzen im UG der neuen Turnhalle der "Michael-Thonet-Grundschule" Boppard
• Ö15.6Überörtliche Prüfung der Stadtkasse Boppard 2023
• Ö15.7Vorträge in Kooperation mit der Verbraucherzentrale
• N16Personalangelegenheit 
• N17Grundstücksangelegenheit 
• N18Abgabenangelegenheit 
• N19Anfragen
• N20Mitteilungen der Verwaltung
• N20.1Mitarbeitersituation; Mitarbeitergewinnung
• N20.2Personalangelegenheit 
• N20.3Vertragsangelegenheit 
• N20.4Vertragsangelegenheit 
• Ö21Neuerrichtung Freibad Boppard; Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel zur Abrechnung der Außenanlagen