Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Entscheidungen über die Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen gem. § 94 Abs. 3 GemO
• Ö1.1Entscheidung über die Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO; Geldspenden der Kreissparkasse Rhein-Hunsrück und Volksbank Rhein Nahe Hunsrück anlässlich der Durchführung eines Benefizkonzertes für die Ukrainehilfe
• Ö1.2Entscheidung über die Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO
• Ö1.3Entscheidung über die Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen gemäß § 94, Abs. 3 GemO; Sachspende/Parkbank für die Rheinallee der Stadt Boppard; durch Frau Gitta Forneck, Siebenborn Rheingoldhof, 56321 Brey
• Ö2Landesgesetz über den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (Brand- und Katastrophenschutzgesetz -LBKG-); Auftragsvergabe zur Beschaffung eines Tanklöschfahrzeuges (TLF 2000) für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Boppard, Löschzug Bad Salzig
• Ö3Zustimmung zu einer Eilentscheidung gem. § 48 GemO über eine Kreditaufnahme in Höhe von 4 Mio. Euro zur teilweisen Finanzierung von Investitionsausgaben des Haushaltsjahres 2023
• Ö4Mittagessen an der Grundschule Boppard; Zustimmung zur überplanmäßigen Ausgabe bei Kostenstelle 211.010 - 524.202
• Ö5Nächtliche Abschaltung der Straßenbeleuchtung
• Ö6Kooperationsrahmenvereinbarung mit der Zentralen Beschaffungsstelle des Landes
• Ö7Kommunale Wärmeplanung der Stadt Boppard - Leistungsbeschreibung und Vergabekriterien
• Ö8Erstellung eines Klimawandelanpassungskonzeptes für den RHK
• Ö9Elektro-Dorfauto - Sachstand und weiteres Vorgehen
• Ö10Neufassung der Allgemeinen Entwässerungssatzung der Stadt Boppard
• Ö11Neufassung der Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung der Stadt Boppard
• Ö12Anfragen
• Ö13Mitteilungen der Verwaltung
• Ö13.1Europawahl und Kommunalwahlen am 09.06.2024
• Ö13.2Vorläufiger Sitzungsplan 2024; -Ausschüsse und Stadtrat-
• Ö13.3Ladeinfrasturkturkonzept für Elektrofahrzeuge - Zwischenstand
• Ö13.4Aufbau eines kommunalen Energiemanagementsystems - Zuwendungsbescheid
• Ö13.5Schreiben des Landrates zur aktuellen Flüchtlingssituation
• N14Personalangelegenheit 
• N15Grundstücksangelegenheit 
• N16Vertragsangelegenheit 
• N17Vertragsangelegenheit 
• N18Vertragsangelegenheit 
• N19Anfragen
• N20Mitteilungen der Verwaltung