Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Entscheidung über die Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen gem. § 94 Abs. 3 GemO
• Ö1.1Entscheidung über die Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO
• Ö1.2Entscheidung über die Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO
• Ö2Nachwahlen zum Ausschuss für Kindergärten, Jugend, Sport und Schulen
• Ö3Nachwahlen zum Rechnungsprüfungsausschuss
• Ö4Benennung einer geeigneten Person als Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Boppard II
• Ö5Wahl des Beirates für die Belange von Menschen mit Migrationshintergrund
• Ö6Zuwendung an den Förderverein der FFW Holzfeld anl. 50-jährigen Bestehen in 2019 entsprechend den Richtlinien über die Förderung von Vereinen und Verbänden
• Ö7Zuschussantrag des Kant-Gymnasiums Boppard im Rahmen des Schüleraustauschs mit dem Gymnasium aus der ungarischen Partnerstadt Keszthely 2019 in Boppard
• Ö8Zuschussantrag des Freundeskreises Boppard - Nyabitekeri (Ruanda) für die Jugendreise 2019 in die Partnerregion Nyabitekeri
• Ö10Übergabe von Unterlagen der Stadtverwaltung Boppard zur Archivierung, Verwahrung und Verwaltung an das Landeshauptarchiv Koblenz
• Ö11Schulträgerschaft der Grundschule Buchholz; Kostenbeteiligung der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel
• Ö12Überplanmäßige Aufwendungen Kommunale Forstwirtschaft 2019
• Ö13Umfeldgestaltung des Dorfgemeinschaftshauses im Ortsbezirk Weiler der Stadt Boppard; Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel in Höhe von 170.000,00 €
• Ö14Umfeldgestaltung der Kurfürstlichen Burg im Ortsbezirk Boppard; Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel in Höhe von 60.000,00 Euro zur Schlussabrechnung insbesondere der Ingenieurleistungen
• Ö15Erweiterung der naturnahen Kindertagesstätte Winkelholz; Eilentscheidung zur Vergabe über Mitverlegung einer Stromversorgungsleitung
• Ö16Erweiterung Kindertagesstätte Winkelholz Oppenhausen Zustimmung zur Entwurfsplanung
• Ö17Kindertagesstätte Weiler; Erweiterung um einen Personalraum; Zustimmung zur Entwurfsplanung
• Ö18Zuschuss zur Sanierung und Erweiterung der Evangelischen Kindertagesstätte Boppard
• Ö19Neubau Schulsporthalle "Michael-Thonet-Grundschule" Boppard; Sachstandsmitteilung
• Ö20Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Steinigbachtal", Ortsbezirk Boppard; a) Beschlussfassung über die Abwägungs- und Beschlussvorschläge zu den Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. §§ 4 Abs. 2, 3 Abs. 2 und 2 Abs. 2 BauGB b) Satzungsbeschluss
• Ö215. Änderung des Bebauungsplans "Unten in der Aab", Ortsbezirk Bad Salzig; a) Beschlussfassung über die Abwägungs- und Beschlussvorschläge zu den Stellungnahmen aus der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit / Träger öffentlicher Belange gem. §§ 4 Abs. 2, 3 Abs. und 2 Abs. 2 BauGB b) Satzungsbeschluss
• Ö22Umfeldgestaltung der Leonorenquelle, Zapfstelle "Börnchen"; Zustimmung zur Vorentwurfsplanung
• Ö23Folgekostenberechnung für ein Hallenbad in Boppard
• Ö24Zustimmung zur Übertragung von Geschäftsbereichen auf die Beigeordneten gemäß § 50 Abs. 4 GemO
• Ö25Hauptsatzung der Stadt Boppard
• Ö26Antrag der SPD-Stadtratsfraktion betr. "Klimanotstand"
• Ö27Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 05.09.2019 betr. Erstellung eines Hochwasserschutzkonzepts für die im Bereich der Stadt Boppard in den Rhein mündenden Bäche
• Ö28Anfragen
• Ö29Mitteilungen der Verwaltung
• Ö358. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans "Gewerbepark Hellerwald I" in der Gemarkung Boppard; a) Einleitung des Verfahrens (Aufstellungsbeschluss) b) Annahme des Planvorentwurfs c) Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange sowie der benachbarten Gemeinden gemäß §§ 2 Abs. 2, 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 BauGB
• N30Besetzung der Stelle einer Schulleiterin / eines Schulleiters an der Grundschule in Bad Salzig
• N32Abdruck der amtlichen Bekanntmachungen der Stadt Boppard
• N33Anfragen
• N34Mitteilungen der Verwaltung
• N36Generalsanierung Freibad Boppard; Vergabe Abbruch-, Erd- und Kanalbauarbeiten