Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Nachwahlen zum Ausschuss für Feuerwehr und Katastrophenschutz
• Ö2Wahl der Mitglieder in den Jugendrat
• Ö3Wahl der Mitglieder in den Seniorenbeirat
• Ö4Wiederherstellung des Außengeländes an der Katholischen Kindertagestätte Franziska in Boppard-Buchenau; Gewährung eines Zuschusses
• Ö5Reparatur von Spielgeräten und der Wiederherstellung des Außengeländes an der Katholischen Kindertagestätte St. Klara in Boppard; Gewährung eines Zuschusses
• Ö6Mängelbeseitigung am Kindergartengebäude der Katholischen Kindertagestätte St. Klara in Boppard; Gewährung eines Zuschusses zu den Planungskosten
• Ö7Kindertagesstätten-Bedarfsplan für die Stadt Boppard
• Ö8Situation Stadtwald Boppard
• Ö9Bewirtschaftungsziele des Forstbetriebes Boppard
• Ö10Zweckverband "Gewerbepark Hellerwald II"; Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Jahr 2021 und 2022
• Ö11Abdruck der öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Boppard
• Ö12Antrag der FWG-Stadtratsfraktion betrefffend "Ärztliche Versorgung in Boppard - Aktuelle Situation und Maßnahmen zur Zukunftssicherung"
• Ö13Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 27.03.2020 betreffend "Erklärung von Flächen des Bopparder Stadtwaldes zu Kur- und Heilwald; Vorbereitungen für einen Anerkennungsantrag an die Landesregierung"
• Ö14Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 29.03.2020 betreffend "Einrichtung der DorfAPP der Landesregierung RLP für Boppard"
• Ö15Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 02.04.2020 betreffend "Schaffung der rechtlichen Grundlagen, Entscheidungen städt. Gremien in Krisenzeiten per Videokonferenz herbeiführen zu können - Resolution an den Landtag Rheinland-Pfalz"
• Ö16Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 11.04.2020 betreffend "First Responder für die Ortsbezirke der Stadt Boppard"
• Ö17Antrag der BfB-Stadtratsfraktion vom 19.04.2020 betreffend "Preisminderung der beiden Grundstücke 135/29 (Im Buchmorgen 5) und 135/31 (Im Buchmorgen 7) im Baugebiet Holzfeld"
• Ö18Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 22.04.2020 betreffend "Maßnahmen Karmelitergebäude und Schwimmbad - Überwachung der Ausführung der Beschlüsse des Stadtrates und seiner Ausschüsse"
• Ö19Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 24.04.2020 betreffend "Änderung der Satzung der Stadt Boppard über die Erhebung eines Tourismusbeitrages in der Stadt Boppard (Tourismusbeitragssatzung - TBS) vom 18.06.2018"
• Ö20Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 24.04.2020 betreffend "Änderung der Satzung der Stadt Boppard über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen in der Stadt Boppard vom 22.06.2001 in der Fassung ihrer 1. Änderungssatzung vom 02.03.2015"
• Ö21Anfragen
• Ö22Mitteilungen der Verwaltung
• Ö22.1Gemeindeordnung (GemO), Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) und Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung (EigAnVO); Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Wirtschaftsplan der Kanalwerke der Stadt Boppard für das Haushaltsjahr 2020
• Ö22.2"Gelobtes Land" - Aktueller Sachstand
• Ö22.3Übernahme der Betreuenden Grundschule der Michael-Thonet-Schule
• Ö29Antrag der SPD-Stadtratsfraktion betreffend "Corona-Soforthilfen in der Stadt Boppard"
• N23Abgabenangelegenheit 
• N24Abgabenangelegenheit 
• N25Zustimmung zu einer Eilentscheidung gem. § 48 GemO über die Vergabe der Rohbau- und Betonsanierungsarbeiten bei der Maßnahme "Sanierung Freibad Boppard"
• N26Sanierung Freibad Boppard; Auftragsvergaben 1. Los 09 
• N27Anfragen
• N28Mitteilungen der Verwaltung