Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Entscheidung über die Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen gem. § 94 Abs. 3 GemO
• Ö1.1Entscheidung über die Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO; Geldspende der Volksbank Rhein-Nahe-Hunsrück eG für kostenlose Kinderaktionen anlässlich des geplanten Mittelaltermarktes 2022 in Bad Salzig
• Ö1.2Entscheidung über die Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO; Geldspende der Kreissparkasse Rhein-Hunsrück anlässlich des Jubliäums 1100 Jahre Bad Salzig
• Ö2Zustimmung zur Aufhebung und Neuübertragung von Geschäftsbereichen auf die Beigeordneten gem. § 50 Abs. 4 GemO
• Ö3Änderung der Hauptsatzung
• Ö4Landesgesetz über den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (Brand- und Katastrophenschutzgesetz -LBKG-); Beauftragung einer Hilfsorganisation gemäß § 17 Abs. 1 LBKG
• Ö5Landesgesetz über den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (Brand- und Katastrophenschutzgesetz -LBKG-); Auftragsvergabe zur Beschaffung eines Mehrzweckfahrzeuges (MZF 2) für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Boppard, Löschzug Bad Salzig
• Ö6Straßenverkehrsgesetz (StVG) und Straßenverkehrsordnung (StVO); Ersatzbeschaffung einer mobilen, digitalen Geschwindigkeitsmesseinrichtung
• Ö7Neue Entgeltordnung für die Stadthalle Boppard
• Ö8Neubau einer zusätzlichen Fahrzeughalle Feuerwehr Boppard; 1. Zustimmung zur Planung 2. Bereitstellung überplanmäßiger Mittel
• Ö9Neugestaltung der Rheinallee in Boppard; Durchführung eines VgV-Verhandlungsverfahrens zur Vorbereitung der Vergabe der Planungsleistungen
• Ö10Elektro-Dorfauto; Auftragsvergabe Leasing und Sharing-System
• Ö11Beschaffung einer vollelektrischen Kehrmaschine als Ersatzbeschaffung für FZ 15 Kehrmaschine; Auftragsvergabe
• Ö12Einführung wiederkehrender Ausbaubeiträge in der Stadt Boppard; Auftragsvergabe zur Erhebung und Feststellung der Berechungsgrundlagendaten
• Ö13Beantragung einer Ortsumgehung der L 212 für den Ortsbezirk Rheinbay
• Ö14Antrag der Fraktion Keßler Kahl Loringhoven vom 14.03.2022 betreffend "Ladeinfrasturktur für Elektrofahrzeuge - Laden an jeder Laterne"
• Ö15Anfragen
• Ö16Mitteilungen der Verwaltung
• Ö16.1Gemeindeordnung (GemO), Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) und Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung (EigAnVO); Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Wirtschaftsplan der Kanalwerke der Stadt Boppard für das Haushaltsjahr 2022
• N17Grundstücksangelegenheit 
• N18Grundstücksangelegenheit 
• N19Anfragen
• N20Mitteilungen der Verwaltung