Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Entscheidung über die Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO; Überführung der sog. "Brunnenkasse" des Vereinsrings Bad Salzig und die sog. "Küchenkasse" in die Verfügungsmittel des Ortsbezirkes Bad Salzig
• Ö2Entscheidung über die Annahme von Sponsoringleistungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO; Einwerbung von Sponsoringleistungen für CO2-Speicherleistungen des Stadtwaldes durch FSC Deutschland e.V.
• Ö3Abschluss einer Vereinbarung mit dem Land Rheinland-Pfalz/Landesforsten über die künftigen Gebühren zur Durchführung der forstbetrieblichen Aufgaben des Forstrevierdienstes
• Ö4Satzung der Stadt Boppard über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Freibades der Stadt Boppard
• Ö5Satzung der Stadt Boppard über die Ablösung der Verpflichtung zur Herstellung und Instandhaltung von Spielplätzen (Spielplatzablösesatzung)
• Ö6Straßenverkehrsgesetz (StVG) und Straßenverkehrsordnung (StVO); Auftragsvergabe zur Beschaffung einer mobilen, digitalen Laser-Geschwindigkeitsmesseinrichtung
• Ö7Neugestaltung der Zapfstelle der Leonorenquelle an der Einmündung Römerstraße/Salzbornstraße im Ortsbezirk Bad Salzig; Zustimmung zur Entwurfsplanung der Umfeldgestaltung
• Ö88. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans "Industriegebiet Boppard-Hellerwald I", Ortsbezirk Boppard, Stadt Boppard; Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 20.09.2022
• Ö9Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Am Friedhof", Ortsbezirk Buchholz, Stadt Boppard; Planaufstellungsbeschluss
• Ö10Anfragen
• Ö10.1Anfrage Bündnis 90/Die Grünen zum Sachstand der Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes und des zugehörigen Maßnahmenprogramms
• Ö10.2Kosten der von der Stadt bestellten Ladesäulen in den Ortsbezirken Bad Salzig, Boppard, Buchholz und Oppenhausen
• Ö10.3Anfrage der Fraktion Kahl-Keßler-Loringhoven vom 29.04.2022 betreffend "Parkplatzsituation am Freibad"
• Ö10.4Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 05.05.2022 betreffend "Mühlrad im Mühltal"
• Ö10.5Anfrage der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen vom 06.05.2022 betreffend "Städtebauliche Entwicklung der Rheinallee"
• Ö11Mitteilungen der Verwaltung
• Ö11.1Investitionen zur Energieeinsparung, gestalterische und bauhistorische Optimierungen des Karmelitergebäudes; Sachstand Bauzeit
• Ö11.2Antrag auf eine Ortsumgehung der L212 für die Ortslage Rheinbay; Stellungnahme des Landesbetriebs Mobilität Bad Kreuznach
• Ö11.3Bericht des Geschäftsbereichs "Maschinen und Fuhrpark" zur Anfrage des Stadtratsmitgliedes Andreas Roll in der Hauptausschusssitzung am 23.3.2022.
• Ö11.4Antrag der Anwohnergemeinschaft Simmerner Straße zur Verkehrsregelung in der Simmerner Straße
• N12Grundstücksangelegenheit 
• N13Anfragen
• N14Mitteilungen der Verwaltung