Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Entscheidung über die Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen gem. § 94 Abs. 3 GemO
• Ö1.1Entscheidung über die Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO Geldspende für "Flüchtlingshilfe Haus Helvetia", Frau Lore Weckbecker
• Ö1.2Entscheidung über die Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO Geldspende für KiTa "Kleines Abenteuer Buchholz", Stiftung Kreissparkasse Rhein-Hunsrück
• Ö1.3Entscheidung über die Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO der "Weihnachtsspende Bad Salzig 2023" von Herrn Willibald Grahs
• Ö1.4Entscheidung über die Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO; Abschluss eines Sponsoringsvertrages zur Aufstellung eines offenen Bücherschrankes ("Westenergie Bücherschrank") im Ortsbezirk Weiler durch die Fa. Westnetz
• Ö2Festsetzung des geprüften Jahresabschlusses 2019 und Beschlussfassung über die Entlastung.
• Ö3Landesgesetz über den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (Brand- und Katastrophenschutzgesetz -LBKG-); -Anpassung des Feuerwehrbedarfsplan/Investitionsprogramm für zukünftige Fahrzeugbeschaffungen unter Beachtung der allgemeinen Kostensteigerungen im Feuerwehrfahrzeugbau-
• Ö4Außenbereichssatzung Wilpertskopf; 1) Beschlussfassung über die Abwägung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch 2) Satzungsbeschluss
• Ö5Umfeldgestaltung der Zapfstelle "Leonorenquelle" im Ortsbezirk Bad Salzig; Vereinbarung mit dem Zweckverband RheinHunsrück Wasser bezüglich eines Interessensausgleichs bei einer gemeinsamen Auftragsvergabe
• Ö6Umfeldgestaltung der Zapfstelle "Leonorenquelle" im Ortsbezirk Bad Salzig; Vereinbarung mit dem Landesbetrieb Mobilität Bad Kreuznach zur Umgestaltung der Einmündung Römerstraße / L 212 (Salzbornstraße)
• Ö7Anfragen
• Ö8Mitteilungen der Verwaltung
• Ö8.1Bericht zum Sachstand "Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein/Krankenhaus Heilig Geist"
• Ö8.2Bebauungsplan "Erweiterung Ellig" im Ortsbezirk Bad Salzig; Entscheidung des OVG Koblenz zum Normenkontrollverfahren
• Ö8.3Gemeindeordnung (GemO), Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) und Eigenbetriebs- und Anstaltsordnung (EigAnVO); Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Wirtschaftsplan der Kanalwerke der Stadt Boppard für das Haushaltsjahr 2024
• Ö8.4Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage TOP 12.3 der Sitzung des Hauptausschusses am 12.12.2023; Illegale Müllablagerungen
• Ö8.5Beantwortung der Anfrage Hauptausschuss 12.12.2023 Entsorgung Altpapier Bauhöfe
• Ö8.6Beantwortung der Anfrage Hauptausschuss 12.12.2023 TOP 12.3 Illegale Müllablagerungen / Entsorgung
• N9Grundstücksangelegenheit 
• N10Grundstücksangelegenheit 
• N11Anfragen
• N12Mitteilungen der Verwaltung
• N12.1Jugendaustausch 2024 mit der japanischen Partnerstadt Ome; Zustimmung zu einer Eilentscheidung gem. § 48 GemO über die Auswahl der Delegationsteilnehmer/innen