Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Entscheidung über die Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO; Fördervereinbarung zwischen der Stadt Boppard und der Westenergie AG zwecks Anschaffung von e-Fahrzeugen.
• Ö2Wahl der Mitglieder in den Jugendrat
• Ö3Beitritt zum kommunalen Klimapakt Rheinland-Pfalz
• Ö3.1Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen über den Beitritt der Stadt Boppard zum Kommunalen Klimapakt
• Ö4Antrag der Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen vom 11. Januar 2023 betreffend der Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung;
• Ö5Antrag der Stadtratsfraktion der Freien Wählergruppe Boppard e.V. vom 23. Januar 2023 betreffend "Licht nach Bedarf";
• Ö5.1Antrag der Stadtratsfraktion der Freien Wählergruppe Boppard e.V. vom 23. Januar 2023 betreffend "Licht nach Bedarf"; Aufbau einer Versuchsfläche in Boppard-Buchholz
• Ö68. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans "Industriegebiet Boppard-Hellerwald I"; Beschluss der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, sowie der benachbarten Gemeinden gemäß §§ 2 Abs. 2, 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
• Ö7Anfragen
• Ö7.1Anfrage des Stadtratsmitgliedes Jürgen Poersch vom 23.01.2023 betreffend "Landespflegerischer Ausgleich für den Bebauungsplan "Casinostraße/Herrenstücke"; Ortsbezirk Oppenhausen; Stadt Boppard
• Ö8Mitteilungen der Verwaltung
• Ö8.1Kommunaler Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz - KEF-RP
• Ö8.2Kommunales Investitionsprogramm "Klimaschutz und Innovation" (KIPKI)
• Ö8.3Erstellung eines Fokuskonzeptes Klimaschutz und Mobilität im Welterbe oberes Mittelrheintal
• Ö8.4Standorte der Elektro-Dorfautos in den Ortsbezirken Holzfeld, Oppenhausen, Udenhausen und Weiler
• Ö8.5Mitteilung über die Nebentätigkeiten des Bürgermeisters Jörg Haseneier in der Zeit vom 01.01.2022 bis 31.12.2022 gemäß § 119 LBG
• Ö8.6Stellungnahme der Stadtverwaltung zur mündlichen Anfrage der Ratsmitglieder Vetter (FWG) und Brager (Bündnis 90/Die Grünen) in der Sitzung des Hauptausschusses am 31.01.2023 bezüglich der bereits abgeschlossenen Leasingverträge von zwei Elektrofahrzeugen, Typ ID 4, für die Ordnungsbehörde;
• Ö12Zustimmung zu einer Eilentscheidung gem. § 48 GemO über eine Kreditaufnahme in Höhe von 7 Mio. Euro zur teilweisen Finanzierung von Investitionsausgaben des Haushaltsjahres 2022
• N9Grundstücksangelegenheit 
• N10Anfragen
• N11Mitteilungen der Verwaltung
• N11.1Zwischenbilanz des Geschäftsbereichs "Informationstechnik / Digitalisierung"