Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Entscheidung über die Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen gem. § 94 Abs. 3 GemO
• Ö1.1Entscheidung über die Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO; Sachspende des Herrn M. Fassl, Sitzbank zwischen Remigiusplatz und Imbiss
• Ö2Öffentliche Sicherheit und Ordnung; Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf öffentlichen Straßen und in öffentlichen Anlagen der Stadt Boppard (GefAbwVO).
• Ö3Verbandsversammlung des Zweckverbandes Welterbe Oberes Mittelrheintal: Vorbereitung und Durchführung der Bundesgartenschau 2029
• Ö4Festsetzung des geprüften Jahresabschlusses 2015 und Beschlussfassung über die Entlastung
• Ö5Beauftragung der Firma Luelf & Rinke Sicherheitsberatung GmbH in Viersen zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie für eine zentrale Feuerwehrgerätewartung im Rhein-Hunsrück-Kreis; Anteilige Mittelbereitstellung
• Ö6Sanierung Straßenbeleuchtung Pfaffenheck; Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel
• Ö7Übernahme der Projektträgerschaft zur Neugestaltung des Pfarrhofes Herschwiesen; a) Bezuschussung der Maßnahme mit einem Betragvon bis zu 23.000,00 €; b) Abschluss einer Nutzungsvereinbarung mit der Kath. Kirchengemeinde Herrschwiesen über die kostenlose Nutzung des Pfarrgartens und des Pfarrhofes
• Ö8Sportplatz im Ortsbezirk Bad Salzig; Abschluss eines Nutzungsvertrages
• Ö9Neubau einer Veranstaltungsbühne in den Rheinanlagen; Zustimmung zu Genehmigungsplanung
• Ö10Aufstellungsbeschluss "6. Änderung des Bebauungsplans "Buchholz-Mitte" und 1. Änderung des Bebauungsplans "Grundversorgungszentrum Buchholz" in der Stadt Boppard, Ortsbezirk Buchholz"
• Ö11Abdruck der öffentlichen und sonstigen amtlichen Bekanntmachungen der Stadt Boppard
• Ö12Befestigung der Fußwegverbindung zwischen der Waldstraße und der Straße "Im Goldregen" in Boppard-Buchenau; Zustimmung zur Planung
• Ö13Antrag der CDU-Stadtratsfraktion betr. "Stand des Haushaltsvollzugs - Bericht des Bürgermeisters (§ 21 GemHVO)"
• Ö14Antrag der CDU-Stadtratsfraktion betr. "Vergabe Planung Neubau Feuerwehrgerätehaus Buchholz"
• Ö15Antrag der CDU-Stadtratsfraktion betr. "Förderung des Ehrenamtes in der Stadt Boppard"
• Ö16Antrag der CDU-Stadtratsfraktion betr. "Bahnüberquerung Peternach"
• Ö17Antrag der BfB-Stadtratsfraktion betr. "Bahnübergang Peternach"
• Ö18Anfragen
• Ö18.1Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion betr. "Kur- und Heilwald"
• Ö19Mitteilungen der Verwaltung
• Ö19.1Festsetzung des Termins für die Wahl / Stichwahl der hauptamtlichen Bürgermeisterin / des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Boppard
• Ö19.2Schulleitungen an den Grundschulen
• Ö24Ersatzbeschaffung im Rahmen des Brand- und Katastrophenschutzes; Hier: Umsetzung des Feuerwehrbedarfsplan der Stadt Boppard 1.) Zustimmung zum Vorziehen und zur Finanzierung eines Gerätewagen Logistik (GW-L2) aus der Kostenstelle Fuhrpark/sonstigeFahrzeuge für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Boppard, Löschzug Buchholz 2.) Zustimmung zur Ersatzbeschaffung des im gültigen Feuerwehrbedarfsplan ausgewiesenen Feuerwehrfahrzeuges
• N20Grundstücksangelegenheit 
• N21Grundstücksangelegenheit 
• N22Anfragen
• N23Mitteilungen der Verwaltung