Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Festsetzung des geprüften Jahresabschlusses 2019 und Beschlussfassung über die Entlastung.
• Ö2Jahresabschluss zum 31.12.2022 des Eigenbetriebes "Kanalwerke der Stadt Boppard"
• Ö3Landesgesetz über den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (Brand- und Katastrophenschutzgesetz -LBKG-); -Anpassung des Feuerwehrbedarfsplan/Investitionsprogramm für zukünftige Fahrzeugbeschaffungen unter Beachtung der allgemeinen Kostensteigerungen im Feuerwehrfahrzeugbau-
• Ö4Ausbau des Dachgeschosses der Michael-Thonet-Grundschule Boppard
• Ö5Umfeldgestaltung der Zapfstelle "Leonorenquelle" im Ortsbezirk Bad Salzig; Vereinbarung mit dem Zweckverband RheinHunsrück Wasser bezüglich eines Interessensausgleichs bei einer gemeinsamen Auftragsvergabe
• Ö6Umfeldgestaltung der Zapfstelle "Leonorenquelle" im Ortsbezirk Bad Salzig; Vereinbarung mit dem Landesbetrieb Mobilität Bad Kreuznach zur Umgestaltung der Einmündung Römerstraße / L 212 (Salzbornstraße)
• Ö7Außenbereichssatzung Wilpertskopf; 1) Beschlussfassung über die Abwägung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch 2) Satzungsbeschluss
• Ö7.1Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.03.2024 zu dem Tagesordnungspunkt "Außenbereichssatzung Wilpertskopf"; 1) Beschlussfassung über die Abwägung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch 2) Satzungsbeschluss
• Ö8Interessensbekundung und Teilnahme an der Programmausschreibung 2024 für die Städtebauförderung in Rheinland-Pfalz
• Ö9Antrag der SPD Fraktion vom 18.03.2024: "Fertigung der Niederschriften über die Sitzungen der Ortsbeiräte durch eine Mitarbeiterin bzw. einen Mitarbeiter der Stadtverwaltung Boppard"
• Ö10Wiederaufnahme Beheizung Beckenwasser Freibad Boppard
• Ö11Anfragen
• Ö12Mitteilungen der Verwaltung
• Ö12.1Gemeindeordnung (GemO), Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) und Eigenbetriebs- und Anstaltsordnung (EigAnVO); Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Wirtschaftsplan der Kanalwerke der Stadt Boppard für das Haushaltsjahr 2024
• Ö12.10Klima-Bündnis der europäischen Städte; Jubiläum 30 Jahre Mitgliedschaft
• Ö12.11Durchführungszeitraum STADTRADELN 2024
• Ö12.12Investitionen zur Energieeinsparung, gestalterische und bauhistorische Optimierungen des Karmelitergebäudes; aktueller Sachstand, Stand Baukosten und Bauzeit
• Ö12.2Mittelrheinischer Weinfrühling 2024 im Bopparder Hamm;
• Ö12.3Bebauungsplan "Erweiterung Ellig" im Ortsbezirk Bad Salzig; Entscheidung des OVG Koblenz zum Normenkontrollverfahren
• Ö12.4"Licht nach Bedarf" - Einrichtung einer Teststrecke unterschiedlicher Lichtmanagementsysteme in Boppard
• Ö12.5Barrierefreier Ausbau der Bahnsteige in Boppard und Bad Salzig; Schreiben der DB InfraGO AG zur Verschiebung der Maßnahmen
• Ö12.6Beantwortung der Anfrage des Mitgliedes Dr. Mohr in der Stadtratssitzung am 29.01.2024 zum Sachstand der Radweganbindung Buchholz-Ohlenfeld
• Ö12.7Stand der Digitalisierung in Boppard
• Ö12.8Neue Regelungen zur Beprobung von Trinkwasserbrunnen im öffentlichen Raum.
• Ö12.9Mitteilung über die Nebentätigkeiten des Bürgermeisters Jörg Haseneier in der Zeit vom 01.01.2023 - 31.12.2023 gemäß § 119 LBG
• N13Vertragsangelegenheit 
• N14Anfragen
• N15Mitteilungen der Verwaltung