Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Wahl des Ortsbeirates des Ortsbezirkes Rheinbay der Stadt Boppard
• Ö2Neubau einer Veranstaltungsbühne in den Rheinanlagen; Zustimmung zur Genehmigungsplanung
• Ö2.1Neubau einer Veranstaltungsbühne in den Rheinanlagen; Zustimmung zur Genehmigungsplanung
• Ö2.2Neubau einer Veranstaltungsbühne in den Rheinanlagen; Antrag der CDU-Stadtratsfraktion betreffend "Bopparder Rheininsel"
• Ö2.3Veranstaltungsbühne Rheinanlagen Boppard; Antrag der CDU-Fraktion für Variante Rheininsel und Ausschreibung eines Architektenwettbewerbs
• Ö3Investitionen zur Energieeinsparung, gestalterische und bauhistorische Optimierungen des Karmelitergebäudes; Sachstandsbericht und Kostenentwicklung
• Ö3.1Investitionen zur Energieeinsparung, gestalterische und bauhistorische Optimierungen des Karmelitergebäudes; Sachstandsbericht und Kostenentwicklung; Antrag der CDU-Stadtratsfraktion betreffend "Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung"
• Ö4Ausbau der Schützenstraße im Ortsbezirk Boppard; Zustimmung zur Planung
• Ö4.1Ausbau der Schützenstraße im Ortsbezirk Boppard; Zustimmung zur Planung
• Ö5Erweiterung Feuerwache Boppard um eine Fahrzeughalle; Zustimmung zur Entwurfsplanung
• Ö6Planfeststellung nach §18 Allgemeines Eisenbahngesetz für die "Lärmsanierung Boppard, Filsen und Kamp-Bornhofen"; Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
• Ö10Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 16.09.2020 betreffend "Standortfestlegung Feuerwehrgerätehaus Bad Salzig"
• Ö73. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Boppard; Erneute Offenlage gem. § 4a III BauGB
• Ö7.13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Boppard; Erneute Offenlage gem. § 4a III BauGB
• Ö8Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Verkehrsflächen der Stadt Boppard; Beratung und Beschlussfassung über den abschließenden Maßstab für die Festsetzung der Gebühren für dauerhafte Sondernutzungen im Corona-Jahr 2020
• Ö8.1Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Verkehrsflächen der Stadt Boppard; Beratung und Beschlussfassung über den abschließenden Maßstab für die Festsetzung der Gebühren für dauerhafte Sondernutzungen im Corona-Jahr 2020
• Ö17Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmittel zur Zahlung der vorliegenden Grunderwerbsteuerbescheide für die erworbenen Grundstücke "Erweiterung Ellig" Bad Salzig
• Ö9Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 09.09.2020 betreffend "Änderung der Hauptsatzung - Schaffung der Rechtsgrundlage für Ton- und Bildübertragungen sowie Ton- und Bildaufzeichnungen in öffentlichen Sitzungen (Livestream)
• Ö11Antrag der SPD-Stadtratsfraktion betreffend "Errichtung einer Toilettenanlage in den Rheinanlagen Boppard"
• Ö12Anfragen
• Ö12.1Anfrage des Stadtratsmitgliedes Reimund Möcklinghoff betreffend "1000 Bäume und 2000 Sträucher für Boppard"
• Ö12.1.1Anfrage des Stadtratsmitgliedes Reimund Möcklinghoff betreffend "1000 Bäume und 2000 Sträucher für Boppard
• Ö12.2Anfrage des Stadtratsmitgliedes Volker Kahl betreffend "Neubau einer Veranstaltungsbühne in den Rheinanlagen"
• Ö12.2.1Anfrage des Stadtratsmitgliedes Volker Kahl betreffend "Neubau einer Veranstaltungsbühne in den Rheinanlagen"
• Ö13Mitteilungen der Verwaltung
• Ö13.1Abstufung der Kreisstraße 126 zwischen den Ortsbezirken Bad Salzig und Hirzenach
• Ö13.2Errichtung und Betrieb von drei Windenergieanlagen (WEA) in der Gemarkung Weiler; Immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsbescheid der Kreisverwaltung Rhein-Hunsrück vom 17.09.2020, Posteingang 23.09.2020
• Ö13.3Neugestaltung der Rheinallee im Ortsbezirk Boppard; Sachstand zum vorgesehenen Planungswettbewerb
• Ö13.4Kurkonzerte 2019 in den Rheinanlagen Boppard
• N14Grundstücksangelegenheit 
• N15Anfragen
• N16Mitteilungen der Verwaltung
• N16.1Errichtung und Betrieb von drei Windenergieanlagen (WEA) in der Gemarkung Weiler; Immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsbescheid der Kreisverwaltung Rhein-Hunsrück vom 17.09.2020, Posteingang 23.09.2020