Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Entscheidung über die Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen gem. § 94 Abs. 3 GemO
• Ö1.1Entscheidung über die Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO; Spende des Rotary Club Boppard-St. Goar für das Projekt Wiederbewaldung Stadtwald Boppard, Anschaffung von Materialien für den Zaunbau
• Ö1.2Entscheidung über die Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO; Spende der PSD Bank Koblenz eG, Casinostraße 51, 56068 Koblenz, für die Spielplätze des Ortsbezirkes Buchholz
• Ö1.3Entscheidung über die Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO; Spende der Roos GmbH, Ohlenfeldstraße 4-6,56154 Boppard -Buchholz, für die Heimat- und Kulturpflege des Ortsbezirkes Buchholz
• Ö1.4Entscheidung über die Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO; Spende der m8IT GmbH & Co.KG, Hunsrückhöhenstraße 6,56154 Boppard -Buchholz, für die Heimat- und Kulturpflege des Ortsbezirkes Buchholz
• Ö2Brandschutz, Allgemeine Hilfe und Katastrophenschutz; Auftragsvergabe zur Beschaffung eines Mehrzweckfahrzeuges (MZF 1) für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Boppard, Fachabteilung Spezielle Rettung aus Höhen und Tiefen
• Ö3Brandschutz, Allgemeine Hilfe und Katastrophenschutz; Auftragsvergabe zur Beschaffung einer Schlauchpflegeanlage
• Ö4Lieferung von Reinigungsmitteln und - gerätschaften für die Einrichtungen der Stadt Boppard für das Jahr 2020; Ermächtigung zur Auftragsvergabe
• Ö5Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zur Instandsetzung der Blitzschutzgrundleitung Grundschule Boppard
• Ö6Ausbau der Schützenstraße im Ortsbezirk Boppard; Zustimmung zur Planung
• Ö6.1Ausbau der Schützenstraße im Ortsbezirk Boppard; Zustimmung zur Planung
• Ö7Planfeststellung nach §18 Allgemeines Eisenbahngesetz für die "Lärmsanierung Boppard, Filsen und Kamp-Bornhofen"; Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
• Ö8Neubau einer Veranstaltungsbühne in den Rheinanlagen; Zustimmung zur Genehmigungsplanung
• Ö9Investitionen zur Energieeinsparung, gestalterische und bauhistorische Optimierungen des Karmelitergebäudes; Sachstandsbericht und Kostenentwicklung
• Ö10Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Verkehrsflächen der Stadt Boppard; Beratung und Beschlussfassung über den abschließenden Maßstab für die Festsetzung der Gebühren für dauerhafte Sondernutzungen im Corona-Jahr 2020
• Ö11Erhebung von Tourismusbeiträgen in der Stadt Boppard; Beratung und Beschlussfassung über die Verfahrensweise auf Grund der Corona-Pandemie
• Ö12Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 09.09.2020 betreffend "Änderung der Hauptsatzung - Schaffung der Rechtsgrundlage für Ton- und Bildübertragungen sowie Ton- und Bildaufzeichnungen in öffentlichen Sitzungen (Livestream)
• Ö13Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 16.09.2020 betreffend "Standortfestlegung Feuerwehrgerätehaus Bad Salzig"
• Ö14Anfragen
• Ö14.1Anfrage des Stadtratsmitgliedes Reimund Möcklinghoff betreffend "1000 Bäume und 2000 Sträucher für Boppard
• Ö15Mitteilungen der Verwaltung
• Ö15.1Abstufung der Kreisstraße 126 zwischen den Ortsbezirken Bad Salzig und Hirzenach
• Ö15.2Fuhrpark allgemein; Mittelfristige Investitionen; Sachstand Anschaffungen
• N16Abgabenangelegenheit 
• N17Abgabenangelegenheit 
• N18Grundstücksangelegenheit 
• N19Anfragen
• N20Mitteilungen der Verwaltung