Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Entscheidung über die Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen gem. § 94 Abs. 3 GemO
• Ö1.1Entscheidung über die Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO; Geldspende der Firma Sebapharma GmbH & Co. KG für die Überarbeitung und Aktualisierung der Wanderkarte am Theodor-Hoffmann-Haus in Bad Salzig
• Ö2Nachwahlen zum Ausschuss für Kindergärten, Jugend, Sport und Schulen
• Ö3Energieversorgungskonzept für die Neubaugebiete "Erweiterung Ellig" Bad Salzig und "Auf der Folkendell" Buchholz
• Ö4Erweiterung des Baugebietes "Ellig" im Ortsbezirk Bad Salzig; Zustimmung zur Verkehrsflächenplanung
• Ö5Erschließung des Baugebietes "Auf der Folkendell" im Ortsbezirk Buchholz; Zustimmung zur Verkehrsflächenplanung
• Ö6Bebauungsplan "1. Änderung Alter Sportplatz", Ortsbezirk Boppard; Planaufstellungsbeschluss und Zustimmung zur Vorentwurfsplanung
• Ö7Bebauungsplan "1. Änderung und Erweiterung Salzbornhöhe", Ortsbezirk Weiler; Planaufstellungsbeschluss und Zustimmung zur Vorentwurfsplanung
• Ö8Satzung der Stadt Boppard zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen (Ausbaubeitragssatzung wiederkehrende Beiträge)
• Ö9Satzung der Stadt Boppard zur Verschonung von Abrechnungsgebieten gemäß § 13 der Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen der Stadt Boppard
• Ö10Festsetzung des geprüften Jahresabschlusses 2017 und Beschlussfassung über die Entlastung.
• Ö11Erweiterung Straßenbeleuchtung im Ortsbezirk Bad Salzig; 1. Ermächtigung zu Auftragserteilung; 2. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 40.000,00 €.
• Ö12Instandsetzung der Brand.- und Rauchschutztüren in der Thonet-Grundschule Boppard; Bereitstellung überplanmäßiger Mittel; Auftragsvergabe;
• Ö13Brandschutz, Allgemeine Hilfe und Katastrophenschutz; Auftragsvergabe zur Beschaffung eines Mehrzweckfahrzeuges (MZF 3) für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Boppard, Löschzug Buchholz
• Ö14Anschaffung einer Trailerbühne als Ersatz für die große mobile Bühne der Stadt Boppard
• Ö15Festlegung des Verkaufspreises für die in der 7. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Industriegebiet Hellerwald" ausgewiesenen Industrieflächen
• Ö16Erstellung einer Kur- und Heilwaldkonzeption Boppard; Auftragsvergabe
• Ö17Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 15.12.2020 betreffend "Erlass einer Satzung über den Beirat für Menschen mit Behinderungen"
• Ö18Antrag der BFB-Stadtratsfraktion und Stadtratsmitgliedes Philipp Loringhoven vom 08.06.2021 betreffend "Weinfest 2021"
• Ö19Anfragen
• Ö20Mitteilungen der Verwaltung
• Ö20.1Bildung von Fraktionen
• Ö20.2Kassenführung für die Nutzungsverträge Gemeindehaus Buchholz
• N21Vergabeangelegenheit 
• N22Abgabenangelegenheit 
• N23Rechtsangelegenheit 
• N24Grundstücksangelegenheit 
• N25Grundstücksangelegenheit 
• N26Grundstücksangelegenheit 
• N27Grundstücksangelegenheit 
• N28Grundstücksangelegenheit 
• N29Vertragsangelegenheit 
• N30Anfragen
• N31Mitteilungen der Verwaltung