Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Folgekostenberechnung für ein Hallenbad in Boppard
• Ö1.1Folgekostenberechnung für ein Hallenbad in Boppard
• Ö2Nachwahlen zum Ausschuss für Kindergärten, Jugend, Sport und Schulen
• Ö3Nachwahlen zum Rechnungsprüfungsausschuss
• Ö4Wahl eines Mitgliedes in den Beirat der Kommunalen Holzvermarktungsorganisation Hunsrück-Mittelrhein GmbH, Rheinböllen
• Ö5Benennung einer geeigneten Person als Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Boppard II
• Ö6Wahl des Beirates für die Belange von Menschen mit Migrationshintergrund
• Ö7Zustimmung zur Übertragung von Geschäftsbereichen auf die Beigeordneten gemäß § 50 Abs. 4 GemO
• Ö8Hauptsatzung der Stadt Boppard
• Ö9Umfeldgestaltung des Dorfgemeinschaftshauses im Ortsbezirk Weiler der Stadt Boppard; Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel in Höhe von 170.000,00 €
• Ö10Überplanmäßige Aufwendungen Kommunale Forstwirtschaft 2019
• Ö11Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Steinigbachtal", Ortsbezirk Boppard; a) Beschlussfassung über die Abwägungs- und Beschlussvorschläge zu den Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. §§ 4 Abs. 2, 3 Abs. 2 und 2 Abs. 2 BauGB b) Satzungsbeschluss
• Ö125. Änderung des Bebauungsplans "Unten in der Aab", Ortsbezirk Bad Salzig; a) Beschlussfassung über die Abwägungs- und Beschlussvorschläge zu den Stellungnahmen aus der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit / Träger öffentlicher Belange gem. §§ 4 Abs. 2, 3 Abs. und 2 Abs. 2 BauGB b) Satzungsbeschluss
• Ö138. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans "Gewerbepark Hellerwald I" in der Gemarkung Boppard; a) Einleitung des Verfahrens (Aufstellungsbeschluss) b) Annahme des Planvorentwurfs c) Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange sowie der benachbarten Gemeinden gemäß §§ 2 Abs. 2, 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 BauGB
• Ö14Umfeldgestaltung der Leonorenquelle, Zapfstelle "Börnchen"; Zustimmung zur Vorentwurfsplanung
• Ö15Kindertagesstätte Weiler; Erweiterung um einen Personalraum; Zustimmung zur Entwurfsplanung
• Ö16Erweiterung Kindertagesstätte Winkelholz Oppenhausen Zustimmung zur Entwurfsplanung
• Ö17Zuschuss zur Sanierung und Erweiterung der Evangelischen Kindertagesstätte Boppard
• Ö18Antrag der SPD-Stadtratsfraktion betr. "Klimanotstand"
• Ö18.1Antrag der Stadtratsfraktionen der CDU, der BfB, Bündnis 90/Die Grünen, der FWG Boppard, sowie der Mitglieder Monika Keßler und Volker Kahl betreffend "Klimaschutz" in Boppard
• Ö19Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 05.09.2019 betr. Erstellung eines Hochwasserschutzkonzepts für die im Bereich der Stadt Boppard in den Rhein mündenden Bäche
• Ö20Antrag der SPD-Stadtratsfraktion betreffend "Verbesserung des ÖPNV in der Stadt Boppard"
• Ö21Antrag der CDU-Stadtratsfraktion betreffend "Instandsetzung der Öfen im Backes Buchholz"
• Ö22Anfragen
• Ö23Mitteilungen der Verwaltung
• N24Generalsanierung Freibad Boppard; Vergabe Abbruch-, Erd- und Kanalbauarbeiten
• N24.1Generalsanierung Freibad Boppard; Vergabe Abbruch-, Erd- und Kanalbauarbeiten
• N25Anfragen
• N26Mitteilungen der Verwaltung