Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Aufstellung des 10-jährigen Betriebsplanes für den Stadtwald Boppard (Forsteinrichtungswerk 2021-2031)
• Ö2Bebauungsplan "Mittlere Ortseinfahrt Bad Salzig - B 9"; Aufstellungsbeschluss und Zustimmung zur Vorentwurfsplanung
• Ö3Grundschule Bad Salzig; Modernisierung und Sanierung in Folge des Brandereignisses 28. Dezember 2020
• Ö4Neubau Schulsporthalle "Michael-Thonet-Grundschule" Boppard; Auftragsvergabe: Los 03 Erd-, Maurer- und Betonarbeiten
• Ö5Sanierung Freibad Boppard; Auftragsvergabe Los 23 Umkleide: Schränke und Trennwände
• Ö6Festsetzung des geprüften Jahresabschlusses 2016 und Beschlussfassung über die Entlastung.
• Ö7Zweckvereinbarung für den Betrieb des landeseinheitlichen Fachverfahrens "VOIS"
• Ö8Vergabe der Leistung "Abdruck der öffentlichen Bekanntmachungen sowie der sonstigen amtlichen Bekanntmachungen der Stadt Boppard"
• Ö8.1Gemeinsamer Antrag der CDU-Stadtratsfraktion, der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, der FWG-Stadtratsfraktion, sowie der Stadtratsmitglieder Volker Kahl und Monika Keßler vom 06.01.2021 betreffend Vergabe der Leistung "Abdruck der öffentlichen Bekanntmachungen sowie der sonstigen amtlichen Bekanntmachungen der Stadt Boppard"
• Ö9Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Verkehrsflächen der Stadt Boppard; Beratung und Beschlussfassung über die Verfahrensweise der Gebühren für dauerhafte Sondernutzungen für das Jahr 2021 aufgrund der Corona-Pandemie
• Ö10Benennung einer geeigneten Person als Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Boppard III
• Ö11Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 27.02.2021 betreffend "Bahnüberführung Peternach"
• Ö12Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 05.03.2021 betreffend "Durchführung einer Machbarkeitsstudie zur Schaffung eines künstlichen Bewässerungssystems im Bopparder Hamm"
• Ö13Anfragen
• Ö13.1Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 12.03.2021 betreffend "Förderung/Anschaffung von Luftreinigungsgeräten zur aktiven Desinifektion im Zuge der Covid-19 Pandemie in kirchlichen Kindergärten"
• Ö13.2Anfrage des Stadtratsmitgliedes Joachim Brockamp vom 10.04.2021 betreffend "Baufortschritt Karmelitergebäude"
• Ö14Mitteilungen der Verwaltung
• Ö14.1Gemeindeordnung (GemO), Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) und Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung (EigAnVO); Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Wirtschaftsplan der Kanalwerke der Stadt Boppard für das Haushaltsjahr 2021
• Ö14.2Teilwiderrufsbescheid des Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur vom 18.04.2017 zum Zuwendungsbescheid zur Erhaltung, Sanierung und Reaktivierung der Kurfürstlichen Burg Boppard vom 21.06.2011
• Ö14.3Überörtliche Prüfung der Stadtkasse Boppard 2020
• Ö14.4Mitteilung über die Nebentätigkeiten des Bürgermeisters Dr. Walter Bersch in der Zeit vom 1.1.2020 bis 31.12.2020 gemäß § 119 LBG
• N15Personalangelegenheit 
• N16Anfragen
• N17Mitteilungen der Verwaltung