Gremium
Datum
Montag, 31. August 2020
Uhrzeit
18:05 - 22:55 Uhr
Tagesordnungspunkte
- Ö1Weitere Durchführung forstwirtschaftlicher Maßnahmen; Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel zur Aufrechterhaltung des Forstbetriebes
- Ö2Neubau einer Veranstaltungsbühne in den Rheinanlagen; Zustimmung zu Genehmigungsplanung
- Ö3Befestigung der Fußwegverbindung zwischen der Waldstraße und der Straße "Im Goldregen" in Boppard-Buchenau; Zustimmung zur Planung
- Ö4Aufstellungsbeschluss "6. Änderung des Bebauungsplans "Buchholz-Mitte" und 1. Änderung des Bebauungsplans "Grundversorgungszentrum Buchholz" in der Stadt Boppard, Ortsbezirk Buchholz"
- Ö4.1Aufstellungsbeschluss "6. Änderung des Bebauungsplans "Buchholz-Mitte" und 1. Änderung des Bebauungsplans "Grundversorgungszentrum Buchholz" in der Stadt Boppard, Ortsbezirk Buchholz"
- Ö5Übernahme der Projektträgerschaft zur Neugestaltung des Pfarrhofes Herschwiesen; a) Bezuschussung der Maßnahme mit einem Betragvon bis zu 23.000,00 €; b) Abschluss einer Nutzungsvereinbarung mit der Kath. Kirchengemeinde Herrschwiesen über die kostenlose Nutzung des Pfarrgartens und des Pfarrhofes
- Ö6Sportplatz im Ortsbezirk Bad Salzig; Abschluss eines Nutzungsvertrages
- Ö7Festsetzung des geprüften Jahresabschlusses 2015 und Beschlussfassung über die Entlastung
- Ö8Sanierung Straßenbeleuchtung Pfaffenheck; Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel
- Ö9Außerplanmäßige Mittelbereitstellung Wendeanlage Ortsbezirk Weiler - Fleckertshöhe
- Ö10Ersatzbeschaffung im Rahmen des Brand- und Katastrophenschutzes; Hier: Umsetzung des Feuerwehrbedarfsplan der Stadt Boppard 1.) Zustimmung zum Vorziehen und zur Finanzierung eines Gerätewagen Logistik (GW-L2) aus der Kostenstelle Fuhrpark/sonstigeFahrzeuge für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Boppard, Löschzug Buchholz 2.) Zustimmung zur Ersatzbeschaffung des im gültigen Feuerwehrbedarfsplan ausgewiesenen Feuerwehrfahrzeuges
- Ö11Öffentliche Sicherheit und Ordnung; Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf öffentlichen Straßen und in öffentlichen Anlagen der Stadt Boppard (GefAbwVO).
- Ö12Verbandsversammlung des Zweckverbandes Welterbe Oberes Mittelrheintal: Vorbereitung und Durchführung der Bundesgartenschau 2029
- Ö13Abdruck der öffentlichen und sonstigen amtlichen Bekanntmachungen der Stadt Boppard
- Ö14Antrag der CDU-Stadtratsfraktion betr. "Stand des Haushaltsvollzugs - Bericht des Bürgermeisters (§ 21 GemHVO)"
- Ö15Antrag der CDU-Stadtratsfraktion betr. "Vergabe Planung Neubau Feuerwehrgerätehaus Buchholz"
- Ö16Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 21.08.2020 betreffend "Einberufung einer Einwohnerversammlung mit dem Gegenstand: Einführung des wiederkehrenden Straßenausbaubeitrages in der Stadt Boppard"
- Ö17Antrag der CDU-Stadtratsfraktion betr. "Förderung des Ehrenamtes in der Stadt Boppard"
- Ö18Antrag der BfB-Stadtratsfraktion betr. "Bahnübergang Peternach"
- Ö19Antrag der CDU-Stadtratsfraktion betr. "Bahnüberquerung Peternach"
- Ö20Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 19.08.2020 betreffend "Aufstellen eines Baumnummern-Lageplanes im Ruhewald Boppard"
- Ö21Anfragen
- Ö21.1Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 22.08.2020 betreffend "Erweiterung / Sanierung Kita Bad Salzig"
- Ö21.1.1Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 22.08.2020 betreffend "Erweiterung / Sanierung Kita Bad Salzig"
- Ö21.2Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 22.08.2020 betreffend "Freiwillige Feuerwehr, Löschzug Bad Salzig - Gebäudeerweiterung Theodor-Hoffmann-Haus"
- Ö21.2.1Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 22.08.2020 betreffend "Freiwillige Feuerwehr, Löschzug Bad Salzig - Gebäudeerweiterung Theodor-Hoffmann-Haus"
- Ö21.3Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 22.08.2020 betreffend "BUGA 2029"
- Ö21.3.1Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 22.08.2020 betreffend "BUGA 2029"
- Ö21.4Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 22.08.2020 betreffend "Klimaschutzbeauftragter der Stadt Boppard"
- Ö21.4.1Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 22.08.2020 betreffend "Klimaschutzbeauftragter der Stadt Boppard"
- Ö21.5Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion betr. "Kur- und Heilwald"
- Ö21.5.1Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion betr. "Kur- und Heilwald"
- Ö21.6Anfrage der Stadtratsmitglieder Wolfgang Spitz, Klaus Brager und Georg Vetter vom 13.08.2020 betreffend Vereinsbeauftragter der Stadt Boppard
- Ö21.6.1Anfrage der Stadtratsmitglieder Wolfgang Spitz, Klaus Brager und Georg Vetter vom 13.08.2020 betreffend Vereinsbeauftragter der Stadt Boppard
- Ö22Mitteilungen der Verwaltung
- Ö22.1Festsetzung des Termins für die Wahl / Stichwahl der hauptamtlichen Bürgermeisterin / des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Boppard
- Ö22.2Machbarkeit eines Industriegebietes in interkommunaler Zusammenarbeit an der Autobahnausfahrt Emmelshausen-Dörth
- N23Anfragen
- N24Mitteilungen der Verwaltung