Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2023
• Ö2Anpassung der Gebührenordnung über die Festsetzung von Parkgebühren für die Stadt Boppard
• Ö3Änderung der Platz- und Benutzungsordnung mit Entgeltordnung Jugendzeltplatz
• Ö4Antrag der SPD-Fraktion vom 19.03.2023 "Veranschlagung der bis zum 18.11.2022 aufgelaufenen Dispositionsmittel der Ortsbezirke in den Haushaltsplänen 2023 - 2026"
• Ö51. Änderung des Bebauungsplanes "Helene-Pagés-Straße"; Zustimmung zum Planungsentwurf und Beschluss der Offenlage
• Ö6Klimaschutzkonzept der Stadt Boppard
• Ö7Aufstellung einer Vorschlagsliste zur Durchführung der Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028
• Ö8Anfragen
• Ö9Mitteilungen der Verwaltung
• Ö9.1Investitionen zur Energieeinsparung, gestalterische und bauhistorische Optimierungen des Karmelitergebäudes; aktueller Sachstand, Stand Baukosten und Bauzeit
• Ö9.2Beitritt zum kommunalen Klimapakt Rheinland-Pfalz - Weiteres Vorgehen
• Ö9.3Maßnahmen zur Energiereduzierung - Straßenbeleuchtung
• Ö9.4Sachstandsbericht Öffentliche Ladeinfrastruktur in Boppard und Bad Salzig
• Ö9.5Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung - gemeinsames Vorgehen im Rhein-Hunsrück-Kreis
• Ö9.6Überörtliche Prüfung der Stadtkasse Boppard 2022
• Ö14Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2023; Vorschläge der Einwohner zum Entwurf des Haushaltsplanes 2023
• N10Vertragsangelegenheit 
• N11Versicherungsfreiheit von Beamtinnen/Beamten in der gesetzl. Rentenversicherung - Erstreckung der Gewährleistung auf eine Zweitbeschäftigung
• N12Anfragen
• N13Mitteilungen der Verwaltung