Der Stadtrat Boppard hat in seiner Sitzung vom 14. November 2022 einstimmig beschlossen, die sukzessive Errichtung eines zukunftsfähigen Sirenenwarnnetzes in interkommunaler Zusammenarbeit mit dem Rhein-Hunsrück-Kreis umzusetzen. Die dafür erforderlichen Mittel werden im Haushalt 2023 bereitgestellt.
In der Stadt Boppard befinden sich aktuell elf feste und zwei mobile Sirenenanlagen. Die festen Anlagen sind nicht auf dem aktuellen Stand der Technik, und es besteht Handlungsbedarf. In einem ersten Schritt werden nun die Dachsirenen auf der BBS Boppard, der Grundschule Bad Salzig und der Alten Schule im Ortsbezirk Hirzenach ertüchtigt. Im Mühltal (Ortsbezirk Boppard) wird zudem eine freistehende Mastsirene neu gebaut.
Die Priorität der Standorte wurde in der Stadtverwaltung in Absprache mit der Wehrleitung festgelegt und berücksichtigt das örtliche Hochwasser- und Starkregenkonzept für die Ortsbezirke Boppard, Buchenau, Bad Salzig und Hirzenach. Die übrigen Sirenenanlagen sollen nach und nach in den kommenden Jahren überarbeitet werden. Die Sirenen werden mit Fördermitteln von Bund und Land ertüchtigt. Auf die Stadt Boppard entfallen dabei Kosten von 3550 Euro pro Sirene. Ohne Fördermittel wären es rund 22.500 Euro.
Auch über die konjunkturbedingte Kostenentwicklung bei der für 2023 geplanten Erneuerung der Überdachung und befestigten Fläche sowie der Modifizierung der ELA-Anlage (elektrische Lautsprecheranlage) der Michael-Thonet-Grundschule Boppard hatte der Stadtrat zu befinden. Die Kosten für die Sanierungsmaßnahme im Kommunalen Investitionsprogramm 3.0 liegen aktuell bei 820.334,45 Euro inklusive Mehrwertsteuer. Der Stadtrat stimmte der Kostenentwicklung zu.
Bürgermeister Jörg Haseneier informierte in diesem Zuge auch darüber, dass für die nicht mehr im Boden verankerbare Reckanlage eine Lösung gefunden wurde, indem eine mobile Anlage geschaffen wird, die auch für den Leistungssport geeignet ist. Die geschlossene Tartananlage an der Grundschule sei indes eine Angelegenheit des Kreises. Eigentlich sei für dieses Jahr vorgesehen gewesen, die Tartanbahn zu erneuern. Nun sei die Maßnahme für 2023 geplant, so der Bürgermeister.
Im kommenden Jahr werden die Mittel für die Seniorenarbeit in den Ortsbezirken um insgesamt 5000 Euro erhöht. Dabei sollen alle zehn Ortsbezirke einen zusätzlichen Grundbetrag von 500 Euro erhalten. Die bisherigen Mittel und die „Pro-Kopf-Verteilung“ bleiben weiterhin bestehen. Dies beschloss der Stadtrat einstimmig bei vier Enthaltungen.
Weitere Tagesordnungspunkte beschäftigten sich außerdem mit einer Liste von Verbesserungsvorschlägen für das Thermalfreibad und mit einer möglichen Erneuerung der ehemaligen Holztreppe im Bopparder Hamm, für die zunächst eine Kostenermittlung erfolgen soll. Für Christian Otto, der sein Mandat im Bauausschuss niedergelegt hat, rückt Johannes Link nach.
Bürgermeister Jörg Haseneier informierte außerdem über die Neustrukturierung der Stadtverwaltung mit den Geschäftsbereichen der Beigeordneten, den Stabsstellen und den fünf Fachbereichen mit ihren Aufgabenzuordnungen und über die Ergebnisse der fünften Bündelausschreibung für den kommunalen Strombedarf der Stadt Boppard und deren Auswirkungen auf den städtischen Haushalt 2023. In 2022 zahlte die Stadt 27,14 Cent pro Kilowattstunde, im kommenden Jahr steigt der Arbeitspreis auf 81,27 Cent pro Kilowattstunde.
- Die Stadtratssitzung wurde live im Internet übertragen. Das Video ist weiter abrrufbar unter www.youtube.com/watch?v=2DXNIYL-mAA